Wenn wir in Deutschland die anstehenden Aufgaben lösen wollen, müssen wir bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller werden. Es ist deshalb gut, dass Bundesverkehrsminister Scheuer einen weiteren Anlauf nimmt, um die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen zu beschleunigen.“ Das sagte Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, zum neuen Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes. „Es reicht nicht, nur die Mittel für Investitionen zur Verfügung zu stellen. Es muss dann auch möglichst rasch geplant und gebaut werden.“

Babiel betonte, dass wichtige gesellschaftliche Ziele wie die Verkehrs- und Energiewende nur durch erhebliche Investitionen in die Infrastruktur zu erreichen seien. „Ausbau der Bahnstrecken, der Wasserstraßen, der Stromnetze und der digitalen Infrastruktur, das sind alles unerlässliche Maßnahmen, wenn wir zu einer klimaneutralen Gesellschaft werden wollen. Es ist deswegen auch völlig richtig, wenn künftig wichtige Infrastrukturvorhaben durch Maßnahmengesetze zu beschließen“, so Babiel. „Damit ist sichergestellt, dass bei der Entscheidung alle Interessen einfließen und dann schnell gebaut werden kann.“

Ausdrücklich begrüßte Babiel den Vorschlag, die Genehmigungsverfahren für Ersatzneubauten zu verkürzen. „Bei den Brücken haben wir enorme Probleme. Da ist es überhaupt nicht zu verstehen, dass ein Ersatzneubau an gleicher Stelle dasselbe Verfahren durchlaufen muss wie ein Neubau – auch wenn die neue Brücke vielleicht etwas breiter ist als die alte.“