Planungsbeschleunigungsgesetz lässt Potentiale ungenutzt

“Die Sanierung der Brücken in Nordrhein-Westfalen könnte deutlich schneller vonstattengehen als es derzeit der Fall ist. Es stehen ausreichend Gelder zur Verfügung, aber Plan- und Genehmigungsverfahren dauern zu lange“, mit diesen Worten schaut Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf auf die Brückensituation im Land.

Die Bauindustrie Nordrhein-Westfalen beklagt in diesem Zusammenhang vor allem, dass das vom Bundeskabinett verabschiedete Planungsbeschleunigungsgesetz nur ein erster Schritt zur Planungsbeschleunigung sein könne. Mehrere Ideen der Bauindustrie zur weiteren Beschleunigung wurden jedoch bislang nicht mit aufgegriffen.

Ein entscheidendes Beschleunigungsinstrument wäre aus Sicht der nordrhein-westfälischen Bauindustrie die häufigere Nutzung der sogenannten Plangenehmigung.

Da Ersatzneubauten für Brücken zumeist nicht an der exakt gleichen Stelle errichtet werden wie das vorherige Bauwerk, ist nach bisherigem Recht ein zeitraubendes Planfeststellungsverfahren notwendig. Für die Anwendung einer schnelleren Plangenehmigung müssten Ersatzneubauten von Straßenbrücken jedoch grundsätzlich nicht als Neubau, sondern als Instandsetzung aufgefasst werden. In der Folge wäre der Vergabeprozess für die Vergabebehörden rechtssicher zu gestalten. „Die Plangenehmigung würde uns bei zahlreichen Ersatzneubauten einen immensen Zeitvorteil verschaffen“, so Prof. Beate Wiemann weiter.

Darüber hinaus sieht die Bauindustrie Nordrhein-Westfalen die Potentiale von alternativen Vertragsmodellen bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Insbesondere die Abstimmung zwischen verschiedenen Schnittstellen könnte bei Modellen, bei denen Planen und Bauen in einer Hand liegen, reduziert werden. Die Bauindustrie Nordrhein-Westfalen plädiert für den stärkeren Einsatz von Partnerschaftsmodellen wie zum Beispiel Design-and-Build.

Von insgesamt rund 6.500 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen wurden nach aktuellen Angaben bis heute circa 375 Brückenbauwerke untersucht. Von diesen 375 Brücken sind 198 zu erneuern und 96 zu sanieren.